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Pressemitteilungen (SPD Landesgruppe SH)

Alle Pressemitteilungen der Landesgruppe

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Bild: Foto: Susi Knoll

„Bildungsstart nach Corona“ – Was jetzt gebraucht wird: 1 Milliarde plus X für ein Sonderprogramm Lern- und Bildungshilfen

Ein Jahr lang umfassender Unterrichtsausfall an den Schulen, ein mühsamer Aufbau von Home-Schooling und schwierige häuslichen Lernbedingungen etwa infolge von Raumknappheit oder fehlender digitaler Endgeräte: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben für viel zu viele Kinder und Jugendliche zu massiven Wissens -, Lern- und Bildungslücken geführt, von den sozialen und emotionalen Einschränkungen und Einbrüchen ganz zu schweigen. Da hilft keine Schönfärberei und kein Drumherum reden. Die Corona-Krise könnte tief einschneiden in Geist und Seele von Kindern und Jugendlichen und das Zusammenleben in den Familien.

NOK-Baustellen und Werft-Probleme zeigen massives Missmanagement der CDU/CSU-Ministerien

Als kürzlich der maltesische Frachter „Wilson Goole“ ungebremst mit lautem Quietschen in das Schleusentor der Kieler Nordkammer rumste und vollkommen unklar war, wann der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) wieder befahrbar sein wird, wurde mal wieder das ganze Ausmaß der verfehlten Politik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer deutlich. Nach einer Havarie im vergangenen Jahr verfügt die Kieler Schleuse nämlich über kein Ersatztor mehr, so dass jeder neue Unfall die sofortige Teil-Sperrung der Kanalzufahrt für mehrere Monate bedeuten kann. Das hätte verhindert werden können.

Der Schlussspurt hat begonnen: Es gibt noch einiges zu tun

Uns stehen die letzten Sitzungswochen dieser Legislaturperiode bevor. Das bedeutet für uns Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion mit voller Kraft für unsere Ideen und die noch ausstehenden Gesetzesvorhaben zu kämpfen. Die Corona-Pandemie hat viele gesellschaftliche Schieflagen auf dramatische Weise ans Tageslicht gebracht. Einige dieser Ungerechtigkeiten konnten wir angehen, beispielsweise in der Fleischwirtschaft. Andere Projekte werden wir noch anpacken. Dazu zählt beispielsweise das Lieferkettengesetz das mir persönlich sehr wichtig ist und für das ich auch schon in den vergangenen Legislaturperioden gekämpft habe.

Handlungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung

Die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein wie auch bundesweit sind bei der Bewältigung der aktuellen und der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie extrem gefordert. Unser Dank geht zunächst an die Träger und Mitarbeitenden aller Kliniken, die sich dieser Herausforderung Tag für Tag stellen.

Austausch der SPD Landesgruppe Schleswig-Holstein und Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein zur Corona-Situation

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich mit Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein getroffen. Aufgrund der aktuellen Situation fand das Gespräch auf digitalem Wege statt. Thema des Gesprächs war die Auswirkung der Corona-Krise auf das Handwerk in Schleswig-Holstein. Insbesondere wurde über die Überbrückungshilfen des Bundes diskutiert.

Lehren aus der Corona-Krise

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der letzten Monate ist, dass unsere Demokratie und der Sozialstaat auch in Krisenzeiten funktionieren. Plenums- und Ausschusssitzungen finden mit dem notwendigen Abstand statt, Gesprächstermine und Besprechungen mit Mitarbeiter*innen sind im kleinen Rahmen oder per Videokonferenz möglich.

Die Krise zeigt: Ein starker Sozialstaat ist für alle da

Die Coronakrise hat uns allen eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig ein starker und robuster Sozialstaat für uns alle ist. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen haben wir dafür gesorgt, dass Deutschland vergleichsweise gut durch diese Krise kommt. In fast allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen wurden Maßnahmen beschlossen, die bis vor kurzem undenkbar waren.

Riesen Erfolg für die Veranstaltungsbranche – Zugang zu den Novemberhilfen deutlich ausgeweitet!

In meiner Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen stehe ich bereits seit Anfang September 2020 mit den Vertretern der mit am stärksten von der Pandemie getroffenen Veranstaltungswirtschaft um Organisatorin der „AlarmstufeRot“ Sandra Beckmann im Gedankenaustausch und habe mich…

Solide Fakten zu Corona

Unser Land erlebt durch die Coronakrise eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Was zählt, ist Verantwortung – ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist darauf gut vorbereitet.

Bild: Team Rix

Landesgruppe trifft Arbeitsagentur Nord

Die SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein hat sich erneut mit Frau Margit Haupt-Koopmann, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Nord und Herrn Volker Lenke, dem Leiter der Abteilung „Politik, Arbeitsmarktberichterstattung und Netzwerke“ der Agentur für Arbeit Nord zu einem politischen Frühstück in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages getroffen.