Mai 2020
Liebe Genoss*innen,
liebe Bürger*innen,

der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Normalerweise gehen wir heute gemeinsam zur Kundgebung. Für unsere Grundwerte Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen wir. Dafür kämpft unsere SPD. Aber was ist heute schon normal. In Zeiten von Corona ist so vieles anders. Ich persönlich gewinne dieser Zeit aber auch positives ab. Unsere Welt wirkt entschleunigt. Und das ist auch bestimmt gut so – Zeit für Besinnung – in Gedanken an unseren Tag.
Dafür steht Eure Gettorfer SPD: Sozial. Gerecht. Vor Ort.
GW

___________________________________________________________

Telefonaktion
Vor 4 Wochen habe ich im Rahmen einer Telefonaktion 90% unserer Mitglieder erreichen können. Sehr gefreut habe ich mich über die Resonanz und darüber dass es keiner sofortigen Hilfe bedarf.
Aber – je länger unsere besondere Situation anhält – kann sich dieses schnell ändern. Daher verweise ich sehr gerne auf das Angebot unserer AWO Gettorf zu Hilfestellungen beim Einkauf oder Beratungsangebote. Telefon: 04346-8602
Selbstverständlich könnt Ihr alternativ auch Euren Ortsverein kontaktieren.
GW

___________________________________________________________

Bericht aus der Sitzung Sozialausschuss vom
27. April 2020

Aufgrund der besonderen Situation trat der Ausschuss aufgrund unseres Paringabkommens mit 5 Mitgliedern zusammen. Tagesordnungspunkt war die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Gettorf für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Gemeinde Gettorf.
Aufgrund der professionellen Vorarbeit zwischen unserem Arbeitskreis und der Verwaltung wurde die Vorlage einstimmig beschlossen.
Infolge der teilweisen Aufschiebung des Inkrafttretens der Kita-Reform tritt somit zum 1.8.20 in Kraft:
• die Deckelung der Elterngebühren,
• die landeseinheitliche Neuregelung der Sozialstaffeln und der Geschwisterermäßigung,
• die Vorschriften über die Nutzung der Kita-Datenbank.

Darüber hinaus wurden die Reglungen zu den Schließzeiten herausgenommen, hiervon ggf. betroffen die erste Augustwoche und die Weihnachtswoche, um hier flexibel auf die Urlaubssituation der Eltern eingehen zu können und eine Betreuung sicherzustellen.

JB

________________________________________________________________

Vorwärts digital lesen
Da es nach der ersten Ausgabe noch einige Fragen gab, möchte ich hier ein paar Hinweise zur Handhabung des E-Papers geben. So kannst du die Lektüre des neuen „vorwärts“ hoffentlich noch mehr genießen.

Alle Ausgaben auf einen Blick:

Hinter dem Symbol mit den drei waagerechten Linien (dem sogenannten Burger-Menü) verbergen sich alle bisher erschienenen E-Paper-Ausgaben des „vorwärts“. Mit einem Klick kannst du sie öffnen. Klickst du dann auf „Alle“, bekommst du diese Ausgaben geordnet nach den Rubriken „Magazin“, „Regionalausgaben“ und „Beilagen“ angezeigt.

Klickst du auf die von dir gewünschte Rubrik, hast zum Beispiel alle 17 Regionalausgaben vorliegen – ein echter Bonus für E-Paper-Nutzer!

Wenn du auf das offene Dreieck (den nach unten zeigenden Pfeil) klickst, kommst du wieder auf alle Kategorien.

Jetzt Weiterlesen: https://www.spd-gettorf.de/vorwaerts-ausgabe-1-2020-als-epaper/

_______________________________________________________________

Sondersitzung der Gemeindevertretung
am 22. April 2020

Zugegeben, auch für einen langjährigen Gemeindevertreter fand die vergangene Sitzung unter äußerst befremdlichen Rahmenbedingungen statt. Als angemessene Reaktion auf die aktuelle Corona-Pandemie hatten sich die Fraktionen darauf geeinigt, lediglich in einer Minimalbesetzung anzutreten. Die Gemeindeordnung schreibt für Gettorf hierfür die Anwesenheit von mindestens 11 gewählten Vertreter*innen vor.
Um die vorgeschriebenen Abstandsvorgaben auch wirklich einhalten zu können, hatte man sich auf das KuBiz am Schulzentrum als Veranstaltungsort geeinigt.
Letztlich hatten sich 11 Gemeindevertreter*innen (inkl. des Bürgermeisters), Amtsdirektor Meins, zwei Gettorfer Mitbürger*innen sowie zwei Pressevertreter*innen großzügig im KuBiz verteilt.
Inhaltlich kam es zu keinerlei Überraschungen. Bürgermeister und Amtsdirektor gaben pflichtgemäß ihre Berichte ab und danach folgten diejenigen Beschlüsse, die als rechtsverbindliche Abstimmung „öffentlich“ getätigt werden müssen. Diskutiert hatte man diese bereits in einer wenige Tage zuvor abgehaltenen Videokonferenz mit 22 Teilnehmer*innen. Entsprechend wortkarg verlief daher die Sitzung im KuBiz.
Unter anderen Rahmenbedingungen hätte es insbesondere der verabschiedete Ortsentwicklungsplan verdient, intensiver der Öffentlichkeit vorgestellt zu werden. Schließlich lag ein inhaltsreicher, gut 100 Seiten umfassender „10-Jahres-Plan“ mit mehreren Highlights für die Gemeinde Gettorf vor.
Angesichts der sich abzeichnenden „Corona-Folgen“ war allen Beteiligten jedoch insgeheim klar, dass die Realisierung einzelner Projekte eher in die weiter Ferne geschoben werden muss.
Eine gute Nachricht für die Eltern der Kindertagesstätten war die einstimmig getroffene Entscheidung über die Aussetzung des Abrufes von KiTa-Gebühren in Zeiten der „Corona-Krise“. Der krisenbedingte Schaden wird für die Gemeinde jedoch mit ziemlicher Sicherheit ungemein höher sein.

Joachim Wendt-Köhler

________________________________________________________________

Grußwort Saskia Esken

Liebe Genoss*innen,

in diesem Jahr ist alles anders, auch der Tag der Arbeit. Doch auch wenn wir dieses Mal nicht gemeinsam mit Dir und den Kolleg*innen von den Gewerkschaften auf die Straße gehen können: Gemeinsam können wir was bewegen!

Wir holen den Tag der Arbeit ins Netz, und auch Du kannst Teil der Bewegung sein und online ein Zeichen Deiner Solidarität setzen!

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark – gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für gute Arbeit und für Europa.
Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind! Dafür haben wir schon auf unserem Parteitag im Dezember ein umfassendes Konzeptbeschlossen.

Starke Tarifbindung bringt gute Arbeit und gute Löhne. Wir wollen, dass endlich wieder mehr Beschäftigte von guten Tarifverträgen profitieren. Einmal ausgehandelt, sollen sie im besten Fall wieder für die ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir deshalb nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen! Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.

Diese Krise fordert uns alle, und sie fordert unsere Solidarität, in Europa und der Welt! Freunde unterstützen sich gegenseitig, gerade in schwierigen Zeiten. Das gilt auch in Europa. Nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und wieder stark werden. Jetzt halten wir zusammen, und dann brauchen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für Europa.

________________________________________________________________

Fraktionsarbeit nach wie vor von der Corona-Krise betroffen

Die Corona-Pandemie wirkt sich nach wie vor erheblich auf unsere Fraktionsarbeit und unsere Aktivitäten aus. Selbstverständlich halten wir uns an die gesetzlichen Vorgaben und Auflagen. Die planmäßige Fraktionssitzung im April ist ausgefallen, die angesetzte Maisitzung ist abgesagt. Es bleibt zu hoffen, dass wir in „absehbarer“ Zeit wieder persönlich zusammenkommen können, um die uns bewegenden kommunalpolitischen Themen und Anliegen gemeinsam zu erörtern, zu besprechen und auf den Weg bringen zu können. Telefonische Rundrufe und Videokonferenzen eröffnen heutzutage gute Möglichkeiten der Abstimmung, können den persönlichen Dialog aber nicht ersetzen.
Es wird aber sicher noch einige Zeit ins Land gehen, bevor wir auch nur annähernd wieder in unsere – wie auch immer dann aussehende – Normalität zurückkehren können. Hier ist Geduld gefragt.
Soweit unaufschiebbare, politische Entscheidungen auf unserer Ebene zu treffen sind, werden wir diese mit der gebotenen Verantwortung begleiten und haben dieses bereits kürzlich getan. Für die erforderlichen Sitzungen der Gemeindevertretung und des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend und Soziales haben wir mit unseren Anwesenheiten für eine Beschlussfähigkeit der Gremien beigetragen. Zuvor haben wir einem Pairing-Abkommen zugestimmt.
Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit, kommen Sie gut durch diese besondere Zeit und bleiben Sie gesund. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

KA

Verantwortlich: Gerhard Witte, Sandberg 2, 24214 Gettorf