Übersicht

Allgemein

Bild: Artem Podrez/Pexels

Die Impfbereitschaft ist der Schlüssel zum Ende der Pandemie

Impfungen sind der Schlüssel, um Corona zu besiegen. Das sollten anhand der sinkenden Zahlen nun alle verstanden haben. Deshalb brauchen wir eine gemeinsame Kampagne von Bund und Ländern, um möglichst hohe Impfquoten zur erreichen. Diese Kampagne sollte sich vor allem auch an diejenigen richten, die sonst nur schwer vom Staat zu erreichen sind. Dafür benötigen wir dringend ein Konzept, zum Beispiel mit Impfbussen für sozial benachteiligte Quartiere.

Andreas Seidel neues Mitglied der SPD-Fraktion Gettorf

Ganz herzlich begrüßen wir Andreas als neues Mitglied unserer Fraktion. Wir freuen uns sehr, dass Andreas sich für eine aktive Mitarbeit in der Fraktion entschieden hat, nachdem er zuvor bei uns „reingeschnuppert“ hatte. Mit seiner großen Lebenserfahrung und seinem langjährigem…

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir brauchen Impf-Infos in mehreren Sprachen

Die migrantischen Communitys in Schleswig-Holstein werden mit der aktuellen Kommunikation der Landesregierung nicht ausreichend über die Impf-Strategie informiert. Wir haben alle das gemeinsame Ziel, möglichst viele Menschen zu impfen. Deshalb muss die Kommunikation besser an die Realitäten im Land angepasst werden.

Ralf Lemke

Ralf Lemke jetzt Gemeindevertreter

Mit Wirkung vom 01.05.2021 ist Ralf Lemke Gemeindevertreter unserer Fraktion geworden. Er hat die Nachfolge von Nadine Zikofsky angetreten, die ihr Mandat aus persönlichen Gründen zurückgegeben hat. Von dieser Stelle aus danken wir Nadine nochmals ganz herzlich für ihre geleistete…

Menschen feiern im Restaurant
Bild: Priscilla Du Preez/Unsplash

Einschränkungen für Geimpfte und Genesene zügig zurücknehmen

Es ist gut, dass es jetzt spätestens im Juni eine Perspektive für die Aufhebung der Impfpriorisierung gibt. Das ist ein wichtiger Meilenstein in Richtung Normalität. Damit wurde ein guter Mittelweg zwischen einer zu starken Bürokratisierung und damit Verlangsamung des Impfens auf der einen Seite und dem notwendigen Schutz von Risikogruppen und besonders exponierten Beschäftigten auf der anderen Seite gefunden. Ich hätte mir gewünscht, dass es schon heute eine Entscheidung zum rechtlichen Umgang mit Geimpften und Genesenen gibt.

Serpil Midyatli. Frisch gewählt mit Blumenstrauß in Schleswig-Holstein Farben
Bild: Frederik Digulla

Rückenwind für Serpil Midyatli – die SPD Schleswig-Holstein hat einen neuen Landesvorstand gewählt

Auf ihrem digitalen ordentlichen Landesparteitag am 24. und 25. April 2021 hat die SPD Schleswig-Holstein einen neuen Landesvorstand gewählt. Das Wahlverfahren hat in zwei Stufen stattgefunden. Am Samstag gab es eine digitale Vorwahl, die am Sonntag aufgrund gesetzlicher Vorgaben durch eine Urnenwahl an sechs Standorten in Schleswig-Holstein bestätigt werden musste.

Bild: Rene Asmussen/Pexels

Trauer in Zeiten der Corona-Pandemie

Einen geliebten Menschen zu verlieren, ist immer eine Ausnahmesituation. In der Corona-Pandemie trifft uns der Tod umso härter. Das habe ich selbst erlebt. Im letzten Jahr ist der Vater der Patentante meines Sohnes an Corona verstorben. Die Nachricht hat uns wie ein Schlag in den Magen getroffen. Es passierte innerhalb weniger Wochen: Krankenhaus, Beatmung und Tod.

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Bild: Foto: Susi Knoll

„Bildungsstart nach Corona“ – Was jetzt gebraucht wird: 1 Milliarde plus X für ein Sonderprogramm Lern- und Bildungshilfen

Ein Jahr lang umfassender Unterrichtsausfall an den Schulen, ein mühsamer Aufbau von Home-Schooling und schwierige häuslichen Lernbedingungen etwa infolge von Raumknappheit oder fehlender digitaler Endgeräte: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben für viel zu viele Kinder und Jugendliche zu massiven Wissens -, Lern- und Bildungslücken geführt, von den sozialen und emotionalen Einschränkungen und Einbrüchen ganz zu schweigen. Da hilft keine Schönfärberei und kein Drumherum reden. Die Corona-Krise könnte tief einschneiden in Geist und Seele von Kindern und Jugendlichen und das Zusammenleben in den Familien.

NOK-Baustellen und Werft-Probleme zeigen massives Missmanagement der CDU/CSU-Ministerien

Als kürzlich der maltesische Frachter „Wilson Goole“ ungebremst mit lautem Quietschen in das Schleusentor der Kieler Nordkammer rumste und vollkommen unklar war, wann der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) wieder befahrbar sein wird, wurde mal wieder das ganze Ausmaß der verfehlten Politik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer deutlich. Nach einer Havarie im vergangenen Jahr verfügt die Kieler Schleuse nämlich über kein Ersatztor mehr, so dass jeder neue Unfall die sofortige Teil-Sperrung der Kanalzufahrt für mehrere Monate bedeuten kann. Das hätte verhindert werden können.

Der Schlussspurt hat begonnen: Es gibt noch einiges zu tun

Uns stehen die letzten Sitzungswochen dieser Legislaturperiode bevor. Das bedeutet für uns Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion mit voller Kraft für unsere Ideen und die noch ausstehenden Gesetzesvorhaben zu kämpfen. Die Corona-Pandemie hat viele gesellschaftliche Schieflagen auf dramatische Weise ans Tageslicht gebracht. Einige dieser Ungerechtigkeiten konnten wir angehen, beispielsweise in der Fleischwirtschaft. Andere Projekte werden wir noch anpacken. Dazu zählt beispielsweise das Lieferkettengesetz das mir persönlich sehr wichtig ist und für das ich auch schon in den vergangenen Legislaturperioden gekämpft habe.

Die SPD Landesgeschäftsstelle in Kiel

Kampagnen-Mitarbeiter*in (w/m/d) gesucht!

Du hast Spaß daran, Wahlkampfaktionen im ganzen Land zu entwickeln und durchzuführen; du kannst Veranstaltungen organisieren und Werbemittel erstellen? Dann freuen wir uns über dein Interesse. Unser Team sucht für die Bundestags- und Landtagswahlkampagne Verstärkung. Sei dabei, wenn wir unsere Wahl-Kampagnen umsetzen!

Landesvorstand 2019-2021

Entscheidungsjahre für die SPD Schleswig-Holstein

Unser Landesparteitag am 24./25. April steht vor der Tür. Das erste Mal in der Geschichte wird es ein digitaler Landesparteitag sein. Das zeigt, dass zwei ganz besondere Jahre hinter uns liegen. Das Corona-Virus hat auch unser Parteileben kräftig durcheinander gewirbelt. Umso beeindruckender finde ich, wie gut und schnell wir uns als Partei von den Ortsvereinen, über die Kreisverbände bis zu den Arbeitsgemeinschaften und dem Landesvorstand an die neuen Bedingungen angepasst haben. Die SPD nimmt auch im 158. Jahr ihrer Geschichte den Wandel an und bleibt auf der Höhe der Zeit.