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Allgemein

Bild: Rene Asmussen/Pexels

Trauer in Zeiten der Corona-Pandemie

Einen geliebten Menschen zu verlieren, ist immer eine Ausnahmesituation. In der Corona-Pandemie trifft uns der Tod umso härter. Das habe ich selbst erlebt. Im letzten Jahr ist der Vater der Patentante meines Sohnes an Corona verstorben. Die Nachricht hat uns wie ein Schlag in den Magen getroffen. Es passierte innerhalb weniger Wochen: Krankenhaus, Beatmung und Tod.

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Bild: Foto: Susi Knoll

„Bildungsstart nach Corona“ – Was jetzt gebraucht wird: 1 Milliarde plus X für ein Sonderprogramm Lern- und Bildungshilfen

Ein Jahr lang umfassender Unterrichtsausfall an den Schulen, ein mühsamer Aufbau von Home-Schooling und schwierige häuslichen Lernbedingungen etwa infolge von Raumknappheit oder fehlender digitaler Endgeräte: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben für viel zu viele Kinder und Jugendliche zu massiven Wissens -, Lern- und Bildungslücken geführt, von den sozialen und emotionalen Einschränkungen und Einbrüchen ganz zu schweigen. Da hilft keine Schönfärberei und kein Drumherum reden. Die Corona-Krise könnte tief einschneiden in Geist und Seele von Kindern und Jugendlichen und das Zusammenleben in den Familien.

NOK-Baustellen und Werft-Probleme zeigen massives Missmanagement der CDU/CSU-Ministerien

Als kürzlich der maltesische Frachter „Wilson Goole“ ungebremst mit lautem Quietschen in das Schleusentor der Kieler Nordkammer rumste und vollkommen unklar war, wann der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) wieder befahrbar sein wird, wurde mal wieder das ganze Ausmaß der verfehlten Politik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer deutlich. Nach einer Havarie im vergangenen Jahr verfügt die Kieler Schleuse nämlich über kein Ersatztor mehr, so dass jeder neue Unfall die sofortige Teil-Sperrung der Kanalzufahrt für mehrere Monate bedeuten kann. Das hätte verhindert werden können.

Der Schlussspurt hat begonnen: Es gibt noch einiges zu tun

Uns stehen die letzten Sitzungswochen dieser Legislaturperiode bevor. Das bedeutet für uns Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion mit voller Kraft für unsere Ideen und die noch ausstehenden Gesetzesvorhaben zu kämpfen. Die Corona-Pandemie hat viele gesellschaftliche Schieflagen auf dramatische Weise ans Tageslicht gebracht. Einige dieser Ungerechtigkeiten konnten wir angehen, beispielsweise in der Fleischwirtschaft. Andere Projekte werden wir noch anpacken. Dazu zählt beispielsweise das Lieferkettengesetz das mir persönlich sehr wichtig ist und für das ich auch schon in den vergangenen Legislaturperioden gekämpft habe.

Die SPD Landesgeschäftsstelle in Kiel

Kampagnen-Mitarbeiter*in (w/m/d) gesucht!

Du hast Spaß daran, Wahlkampfaktionen im ganzen Land zu entwickeln und durchzuführen; du kannst Veranstaltungen organisieren und Werbemittel erstellen? Dann freuen wir uns über dein Interesse. Unser Team sucht für die Bundestags- und Landtagswahlkampagne Verstärkung. Sei dabei, wenn wir unsere Wahl-Kampagnen umsetzen!

Landesvorstand 2019-2021

Entscheidungsjahre für die SPD Schleswig-Holstein

Unser Landesparteitag am 24./25. April steht vor der Tür. Das erste Mal in der Geschichte wird es ein digitaler Landesparteitag sein. Das zeigt, dass zwei ganz besondere Jahre hinter uns liegen. Das Corona-Virus hat auch unser Parteileben kräftig durcheinander gewirbelt. Umso beeindruckender finde ich, wie gut und schnell wir uns als Partei von den Ortsvereinen, über die Kreisverbände bis zu den Arbeitsgemeinschaften und dem Landesvorstand an die neuen Bedingungen angepasst haben. Die SPD nimmt auch im 158. Jahr ihrer Geschichte den Wandel an und bleibt auf der Höhe der Zeit.

Serpil Midyatli im Gespräch
Bild: Thomas Eisenkrätzer

SPD Programm-Entwurf: Kinderarmut beenden!

Die SPD hat mit ihrem Regierungsprogramm einen Plan für die 2020er Jahre vorlegt. Wir wollen eine Zukunft, die sozial, digital und klimaneutral ist. Vier Zukunftsaufgaben gehen wir dafür an: Deutschland wird klimaneutral, wir schaffen das modernste Mobilitätssystem in Europa, wir erreichen digitale Souveränität und damit die Unabhängigkeit von großen Internetkonzernen und wir sorgen dafür, dass unser Gesundheitssystem aus der Pandemie gestärkt hervorgeht.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Das bessere Wetter für mehr Freiheit nutzen

Meine klare Erwartung an die Ministerpräsidentenkonferenz ist, dass jetzt endlich ein echter Stufenplan vorgelegt wird, der für möglichst alle Bundesländer die Grundlage für Entscheidungen wird. Er sollte sich nicht nur an der Inzidenz, sondern auch an der Impfentwicklungen und den Testungen orientieren. Wenn wir in Schulen wöchentliche Antigentests für Schüler und Lehrkräfte anbieten, ermöglicht das eine Öffnung auch für weiterführende Schulen.

Pressemitteilung

SPD-Fraktion zur Gemeindevertretungssitzung mit Abstimmung über den Haushaltsplan am 24.02.2021 Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2021 der Gemeinde Gettorf ausführlich beraten und wird diesem zustimmen, der im Ergebnisplan Ausgaben in Höhe von rund 17,9 Mio. Euro vorsieht. Den Ausgaben stehen…

Handlungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung

Die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein wie auch bundesweit sind bei der Bewältigung der aktuellen und der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie extrem gefordert. Unser Dank geht zunächst an die Träger und Mitarbeitenden aller Kliniken, die sich dieser Herausforderung Tag für Tag stellen.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Lockerungen nur vorsichtig und schrittweise

Der Rückgang der Inzidenzwerte in ganz Deutschland zeigt, dass die aktuellen Maßnahmen wirken. Allerdings sind wir noch nicht bei dem ursprünglich anvisierten Wert einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 angelangt. Angesichts der ansteckenderen Mutationen ist selbst beim Unterschreiten der 50er-Inzidenz besondere Vorsicht geboten. Ein zu schnelles Öffnen aller Bereiche könnte sehr bald in eine dritte Welle führen. Der Gesundheitsschutz hat die höchste Priorität.

Austausch der SPD Landesgruppe Schleswig-Holstein und Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein zur Corona-Situation

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich mit Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein getroffen. Aufgrund der aktuellen Situation fand das Gespräch auf digitalem Wege statt. Thema des Gesprächs war die Auswirkung der Corona-Krise auf das Handwerk in Schleswig-Holstein. Insbesondere wurde über die Überbrückungshilfen des Bundes diskutiert.