Zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli:

„Die Union hat sowohl in Bayern als auch in Hessen die Wahl für sich entschieden. Dazu herzlichen Glückwunsch. Für uns als SPD sind das in beiden Ländern definitiv bittere Ergebnisse. Die Ursachen sind mit Sicherheit vielfältig und bleiben aufzuarbeiten. Wir sind jeweils klar hinter unseren Möglichkeiten zurückgeblieben.

Die Ausgangslage war für die SPD in beiden Wahlkämpfen herausfordernd. Es war weder in Bayern noch in Hessen möglich, eigens landespolitische Themen zu setzen. Die Bundespolitik stand zu sehr im Mittelpunkt der Kampagnen der anderen. Das ist nun auch als Warnsignal an die Ampel-Koalition in Berlin zu werten. Das müssen wir ernst nehmen und es in Berlin besser machen.

Die Ergebnisse der AfD als zweitstärkste Kraft in beiden Ländern beunruhigen mich sehr. Die Rechten haben mit den Sorgen und Ängsten der Menschen in diesen belastenden Zeiten gespielt und gegen die Politik der Ampel gewettert. Die Wahlkämpfe haben leider aber auch gezeigt: Wer auf Populismus setzt, treibt die Wählerinnen und Wähler in die Arme der Rechten.

Ich danke Nancy Faeser und Florian von Brunn sowie allen Genossinnen und Genossen in Hessen und Bayern, die im Wahlkampf engagiert für die SPD geworben haben.“