Abstimmungsgespräch der GV per Videokonferenz am 25.03.2020

Erstes Abstimmungsgespräch der Gemeindevertretung Gettorf per Videokonferenz am 25.03.2020

Am 25.03.2020 fand ein erstes Abstimmungsgespräch, unter Beteiligung aller Gemeindevertreter*ìnnen, per Videokonferenz statt. Unter der Leitung des 1. stellvertretenden Bürgermeisters Joachim Wendt-Köhler (SPD) ging es in der Konferenz inhaltlich um folgende Themen:

  • Ortsentwicklungskonzept
  • Anschluss eines Wegenutzungsvertrages Gas für die Gemeinde Gettorf
  • Eckpunkte zur Umsetzung Kita-Reform
  • Aussetzung des Abrufes von Kita-Gebühren
  • Stellenbeschreibung VHS-Leitung und Kulturkoordination
  • Grundstücksangelegenheiten

In der einstündigen Konferenz konnte zu allen Themen Einigkeit zur weiteren Vorgehensweise erzielt werden. Die erforderlichen Maßnahmen können eingeleitet werden.

Anzumerken ist, dass diese Form der Abstimmung die erforderliche Gemeindevertretersitzung mit entsprechenden Beschlüssen nicht ersetzt. Gleichwohl ist es rechtlich möglich, in der Sache nachträglich Beschlüsse durch die Gemeindevertretung herbeizuführen.

Sollten Sie Fragen haben, wenden Sie sich gerne an uns und wir geben Ihnen Auskunft.

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat, aufgrund der aktuellen Lage, einen Erlass zum Kommunalen Sitzungsdienst herausgegeben. Dieser kann hier nachgelesen werden:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/200316_kommunaler_sitzungsdienst.html

Wir werden Sie weiterhin aktuell informieren.

 

Ihre SPD-Fraktion